Pandemie hat Menschen, Medizin und medizinische Wissenschaft herausgefordert

124. Deutscher Ärztetag (Tag 1)

Der 124. Deutsche Ärztetag findet aufgrund der Coronapandemie in diesem Jahr auf zwei Tage verkürzt und ausschließlich als virtuelles Meeting statt. Die 250 Abgeordneten des „Parlaments der Deutschen Ärzteschaft“, darunter die 31 Delegierten der Landesärztekammer Baden-Württemberg, verfolgten die feierliche Ärztetags-Eröffnung live an ihren Bildschirmen und traten anschließend in den videogestützten Meinungsaustausch und die elektronische Abstimmung von Beschlussanträgen.

Aufopferungsvoller Einsatz

In einer Videobotschaft danke Bundeskanzlerin Angela Merkel der Ärzteschaft von Herzen für ihren aufopferungsvollen Einsatz bei der Versorgung der Patienten, nicht nur von Corona-Kranken, sowie beispielsweise auch beim Testen und Impfen. Der Staat, die Wirtschaft, die Bürger und die Gesellschaft stünden an der Seite der Ärzteschaft sowie der Pflegekräfte bei der Bekämpfung der Pandemie. Die Kanzlerin betonte, das Gesundheitswesen sei durch die Pandemie auf eine harte Probe gestellt worden. Merkel verwies auch auf die erst zwei Wochen zuvor beschlossene Bundesnotbremse, die dem Ziel diene, die dritte Welle zu brechen, um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden. Der Schlüssel zur Beendigung der Pandemie sei aber das Impfen: „Es macht sehr viel Mut, dass das Impfen immer mehr an Fahrt gewinnt“, sagte die Kanzlerin, „und mit zunehmender Impfstoffproduktion und Lieferung können immer mehr Facharztpraxen, Privatärzte und Betriebsärzte in unsere Impfkampagne einbezogen werden.“

Lehren aus der Krise

Im Anschluss richtete sich der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, an die Abgeordneten. Dass sich die Kanzlerin mit einem Statement direkt an die Ärzteschaft gewandt habe, sei als besonderes Zeichen der Wertschätzung zu verstehen für den enormen Einsatz der Ärztinnen und Ärzte und aller weiterer Gesundheitsberufe beim Kampf gegen die Pandemie. Dieser Wertschätzung schloss sich der Präsident an: „Durch Ihren Einsatz in Kliniken, auf Intensivstationen, in Praxen, in Gesundheitsämtern und in Forschungslaboren tragen Sie tagtäglich dazu bei, Leid zu lindern und diese Pandemie so schnell wie möglich zu beenden.“

Dr. Reinhardt bilanzierte anschließend wesentliche Entwicklungen der Corona-Pandemie. Das deutsche Gesundheitssystem sei zwar enorm belastet, im Gegensatz zu anderen Ländern aber zu keinem Zeitpunkt überlastet gewesen. Dies liege vor allem auch an den vergleichsweise gut ausgestatteten Krankenhäusern und dem dichten Netz ambulanter Versorgung. „Eine der Lehren aus dieser Krise muss daher sein, leistungsstarke Strukturen zu erhalten und auszubauen anstatt sie auszudünnen und auf Kosteneffizienz zu trimmen.“

Der Präsident zeigte aber auch Defizite bei der bisherigen Bewältigung der Pandemie auf. So habe der Deutsche Ärztetag beispielsweise bereits 2014 auf Schwachstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) hingewiesen. „Gehört wurden wir aber nicht“, so Dr. Reinhardt. Notwendig seien nun dringend Investitionen in Personal und bessere digitale Infrastruktur, auch müsse man gezielt mehr Ärztinnen und Ärzte durch attraktivere Arbeitsbedingungen wie beispielsweise eine tariflich gesicherte, arztspezifische Vergütung gewinnen. Bei den Krankenhäusern bedürfte es einer moderneren, bedarfsspezifischeren Planung und mehr Kooperationen. Die Bundesländer seien zur Auflösung des Investitionsstaus stärker als bisher in Sachen Finanzierung einzubinden, der Bund müsse sich zudem mit einer Kofinanzierung beteiligen.

Der ambulante Sektor habe die Kliniken in der Pandemie hinsichtlich der Patientenversorgung sehr entlastet, stellte Dr. Reinhardt heraus. Viele Niedergelassene hätten allerdings mit rückläufigen Patientenzahlen zu kämpfen gehabt, und dies habe sich auch finanziell bemerkbar gemacht. Dr. Reinhardt dankte dem Bundesgesundheitsminister in diesem Zusammenhang für die Installation des „Praxis-Schutzschirmes“; eine Fortschreibung dieses Schirms, wenn auch in reduzierter Form, sei auch weiterhin sinnvoll. Allerdings übte der Ärztepräsident auch Kritik: „Warum aber Umsatzverluste aus extrabudgetären Leistungen wie Vorsorgeleistungen bei Kinder und ambulante Operationen letztlich durch die Kassenärztlichen Vereinigungen – also durch die Ärztinnen und Ärzte selbst – ausgeglichen werden sollen, erschließt sich mir nicht.“

Dr. Reinhardt ging noch auf weitere zentrale Aspekte ein: So warte die Ärzteschaft nach 30 Jahren immer noch auf eine moderne, reformierte Gebührenordnung für Ärzte. Die Ärzteschaft selbst habe bereits in Zusammenarbeit vieler Fachverbände einen eigenen Entwurf erarbeitet – nun sei die Politik am Zug, um Änderungen endlich auf den Weg zu bringen. In Sachen Digitalisierung gelte es, bereits erprobte Anwendungen der Telematikinfrastruktur wie Notfalldatensatz und Medikationsplan zügig in den ärztlichen Versorgungsalltag zu integrieren: Neue Anwendungen sollten allerdings auch praxistauglich sein, von überhasteten, rein politischen motivierten digitalen Neuerungen fernab jedes Nutzens für Patienten sei abzusehen. Der Präsident forderte außerdem, die Ärzteschaft nicht pauschal mit Sanktionen zu belegen, wenn Digitalisierungsschritte aus nachvollziehbaren Gründen noch nicht gegangen wurden. 

In Sachen übergeordnete, strategische Pandemie-Planung sah Dr. Reinhardt ebenfalls noch Verbesserungsbedarf. Abhilfe schaffen könnten unter anderem das Anlegen einer nationalen Reserve für Arzneien, eigene Ressourcen für die Impfstoffproduktion, das Einrichten von Krisenstäben unter Einbeziehung ärztlicher Expertise, regelmäßige Übungen für den Ernstfall sowie die Etablierung von grenzüberschreitenden digitalen Meldestrukturen.

Zum Abschluss blickte Dr. Reinhardt in die Zukunft: Es gelte, alle Auswirkungen der Corona-Pandemie gründlich und konstruktiv zu evaluieren und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen – hierbei seinen besonders Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen: „Denn sie haben einen wichtigen Teil ihrer Entwicklungsphase in Isolation erlebt“, so Dr. Reinhardt.

Abhängigkeiten vom Ausland verringern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bedankte sich ebenfalls gleich zu Beginn seines Vortrags bei den insgesamt fünf Millionen Beschäftigten im Gesundheitswesen, die „jeden Tag ihren Mann und ihre Frau stehen“. Der Minister wies in diesem Zusammenhang auch auf ihr gesteigertes Infektionsrisiko hin: Bei den allermeisten sei Homeoffice nicht möglich, sie stünden auch in Pandemiezeiten „an der Front.“

Was lief in der Pandemie gut? Wo sind wir in Deutschland besser geworden und wo müssen wir besser werden? – Diesen drei Fragestellungen ging der Minister anschließend in seinem Vortrag nach. So habe sich beispielsweise die im Vergleich zu anderen Ländern starke ambulante Versorgungsstruktur mit flächendeckenden Arztpraxen als großer Standortvorteil für Deutschland erwiesen – Minister Spahn erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass neun von zehn Corona-Patienten von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten behandelt wurden. Auch sei Deutschland ein starker Forschungs- und Industriestandort: So sei es beispielsweise der chemischen Industrie und vielen Apothekern im Frühjahr 2020, zur ersten Hochphase der Pandemie, möglich gewesen, kurzfristig in die Produktion von Desinfektionsmittel einzusteigen. Zudem seien Wissenschaftler aus Deutschland an der Impfstoffentwicklung beteiligt und brächten ihr Knowhow weltweit in Diskussionen zur Virusbekämpfung ein.

Dazugelernt habe man an vielen Stellen. Der Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst garantiere eine personelle Aufstockung, Modernisierung und Vernetzung. Das eingeführte elektronische Meldesystem im ÖGD sei etabliert und werde schrittweise erweitert. Auch die Corona-Schutzimpfungen würden nach Einbindung der Arztpraxen nun an Fahrt aufnehmen. Nach und nach folge jetzt die Beteiligung der Fach-, Privat- und Betriebsärzte. Der Bundesgesundheitsminister bat in diesem Zusammenhang darum, nach Immunisierung aller von vornherein Impfwilligen dabei mitzuhelfen, die bisher Skeptischen und Zögerlichen von der Sinnhaftigkeit einer Schutzimpfung zu überzeugen.

Verbesserungspotenzial sah Minister Spahn in Sachen Pandemiebekämpfung unter anderem bei der flächendeckenden Digitalisierung des Gesundheitswesens und hinsichtlich der Abhängigkeit der deutschen Medizin vom Ausland. Für das deutsche Gesundheitswesen sei es sehr wichtig, bei der Produktion von Arzneien und Impfstoffen künftig wieder auf eigene Kapazitäten zurückgreifen zu können.

Aussprache über Gesundheits-, Sozial- und Berufspolitik

Im Anschluss an die Eröffnung trafen sich die Abgeordneten zur mehrstündigen virtuellen Aussprache über Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik. Im Mittepunkt stand dabei der Leitantrag des Vorstandes der Bundesärztekammer zu Lehren aus der COVID-19-Pandemie. Die Delegierten aus dem Südwesten brachten zahlreiche weitere Anträge ein, beispielsweise zu Bonuszahlungen für Medizinische Fachangestellte, Prävention von Coronainfektionen in Aufnahmezentren und Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete, Übernahme von Dolmetscherkosten bei Untersuchungs- und Behandlungsterminen, Rassebegriff im Genfer Gelöbnis, Prozesse mit elektronischem Heilberufeausweis, Klimakrise. Alle Anträge des Deutschen Ärztetags sind im Antragsportal der Bundesärztekammer nachzulesen.

Über die weiteren Beratungen und Beschlüsse des 124. Deutschen Ärztetags und die Impulse hierzu aus den Reihen der baden-württembergischen Abgeordneten werden wir berichten; neben der Ärztlichen Weiterbildung wird es hierbei vor allem um die Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB gehen. Außerdem werden sich beim Ärztetag mehrere Kandidatinnen und Kandidaten – auch aus dem Südwesten – zur Wahl einer weiteren Ärztin beziehungsweise eines weiteren Arztes in den Vorstand der Bundesärztekammer vorstellen; die Briefwahl durch die Delegierten wird im Anschluss an den virtuellen Ärztetag stattfinden. – Ein weiterer Deutscher Ärztetag im Herbst wird sich eingehend dem Thema „Klimaschutz ist Gesundheitsschutz“ widmen.

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letzte Änderung am 04.05.2021