Antworten auf häufige Fragen zur Ärztekammerwahl

Wer wird gewählt?

Ärztinnen und Ärzte in Baden-Württemberg wählen alle vier Jahre die Vertreterversammlungen der jeweiligen Bezirksärztekammer. Die Vertreterversammlungen der Bezirksärztekammern setzen sich folgendermaßen zusammen:
Nordwürttemberg: 106 Bezirksvertreter,
Nordbaden: 97 Bezirksvertreter,
Südbaden: 81 Bezirksvertreter,
Südwürttemberg: 65 Bezirksvertreter.

In diesem Jahr wurden wieder zahlreiche Listen für den jeweiligen Bezirk beziehungsweise die Kreise der Bezirksärztekammern eingereicht, die von den Bezirkswahlausschüssen zugelassen worden sind.

Von wann bis wann wird gewählt?

Die Wahllisten werden zentral von dem hierzu beauftragen Dienstleister der Ärztekammern ab dem 9. November 2018 an die einzelnen Ärztinnen und Ärzte versandt. Ihre ausgefüllten und verschlossenen Stimmbriefe müssen spätestens am 30. November 2018 bis 24.00 Uhr, bei der auf dem Stimmbrief angegebenen Adresse des beauftragten Dienstleisters eingegangen sein. Gehen Stimmbriefe bis zum 30. November 2018, 24.00 Uhr bei der jeweiligen, zuständigen Bezirksärztekammer ein, werden diese dort erfasst und berücksichtigt. Ablauf der Frist zur Ausübung der Wahl: 30. November 2018!

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Bezirksärztekammern, die in den jeweiligen Wählerverzeichnissen eingetragen sind. Diese wurden von den Bezirkswahlausschüssen festgestellt und können bei der zuständigen Bezirksärztekammer jederzeit eingesehen werden.

Was tun, wenn Sie nach dem 9. November 2018 keine Wahlunterlagen erhalten haben?

Melden Sie sich bitte umgehend bei Ihrer zuständigen Bezirksärztekammer (Wahlbüro), die das Nötige veranlassen wird.

Welche Wahlunterlagen werden Ihnen zugesandt?

Sie erhalten Ihre Wahlunterlagen in einem DIN A4-Umschlag als „Wichtige Wahlsache“ komplett per Post zugesandt.
Für die Wahlen werden in Form, Schriftbild, Größe und Farbe einheitliche, maschinenlesbare Stimmzettel eingesetzt und elektronisch ausgewertet. Die Datenschutzbestimmungen werden dabei streng beachtet und überprüft. Die Wahlunterlagen enthalten

  • ein Anschreiben mit wichtigen Informationen,
  • die (blau umrandeten) Stimmzettel Ihres Wahlkreises (Bereich der Ärzteschaft),
  • die (rot umrandeten) Stimmzettel Ihres Wahlbezirks (Bereich der Bezirksärztekammer)
  • einen Wahlumschlag ohne nähere Kennzeichnung zur Aufnahme aller Stimmzettel
  • einen äußeren Briefumschlag (Stimmbrief) mit der Anschrift des von den Kammern beauftragten Dienstleisters.

Wie stimmen Sie ab?

Lesen Sie bitte zunächst die Erläuterungen zur Stimmabgabe durch, die Ihnen mit den Wahlunterlagen zugeschickt werden. Lassen Sie sich bitte nicht durch die umfangreichen Stimmzettel von der Wahl abhalten. Die Mühe ist Ihrem demokratischen Mitbestimmungsrecht geschuldet.
Sie haben für Ihre Wahl beim Kreiswahlvorschlag so viele Stimmen, wie Vertreter in Ihrem Wahlkreis, beim Bezirkswahlvorschlag so viele Stimmen, wie Vertreter in Ihrem Wahlbezirk zu wählen sind. Die Stimmenzahl entnehmen Sie jeweils dem „Inhaltsverzeichnis“ zur Stimmabgabe. Es listet Ihnen auch die einzelnen Wahlvorschläge auf. Deren Reihenfolge wurde durch Los ermittelt.
Die Reihenfolge der auf einem Wahlvorschlag mit laufenden Ziffern abgedruckten Bewerberinnen und Bewerber wurde von dem oder der Verantwortlichen des Wahlvorschlages vorgegeben. Alle Bewerberinnen und Bewerber haben der Aufnahme ihrer Kandidatur in den Wahlvorschlag zugestimmt.
Folgendermaßen geben Sie Ihre Stimmen für die Bewerberinnen oder Bewerber ab: Sie kennzeichnen auf einem oder mehreren Wahlvorschlägen der jeweiligen Kreis- beziehungsweise Bezirksliste die Bewerberinnen oder Bewerber, denen Sie bis zu drei Stimmen geben wollen, im Kästchen ausdrücklich als gewählt. Die Stimmabgabe ist nicht auf einen Wahlvorschlag begrenzt. Hinweis: Um eine zuverlässige elektronische Stimmauszählung zu ermöglichen, bitten wir darum, die gewünschten Wahlkästchen deutlich erkennbar (nur) durch ein Kreuz zu kennzeichnen. Verwenden Sie bitte keine grüne Farbe, da der Stimmzettel in diesem Fall nicht elektronisch erkannt werden kann. Zusätze jeder Art machen ihre Wahl ungültig.
Achtung: Die angegebene Stimmenhöchstzahl im Wahlkreis oder im Wahlbezirk dürfen Sie in keinem Fall überschreiten; Ihre Stimmabgabe wäre sonst ungültig!
Nach Ihrer Wahlhandlung legen Sie die ausgefüllten Stimmzettel in den zugesandten Wahlumschlag, der keine sonstigen Kennzeichen und keinen sonstigen Inhalt aufweisen darf. Verschließen Sie den Wahlumschlag (zukleben!), und legen Sie ihn in den mitgeschickten Stimmbrief, den Sie kostenfrei an die dort angegebene Adresse senden oder am Dienstort der zuständigen Bezirksärztekammer fristgerecht abgeben.

Wie wird das Wahlergebnis ermittelt?

Nach der (zentralen) elektronischen Auswertung aller Stimmzettel durch den beauftragten Dienstleister, die unter der Aufsicht des jeweiligen Bezirkswahlausschusses erfolgt, wird deren Ergebnis voraussichtlich am 6. Dezember 2018 durch die jeweiligen Bezirkswahlausschüsse festgestellt. Das Ergebnis wird den Gewählten umgehend schriftlich mitgeteilt und im Internetauftritt der Landesärztekammer publiziert (www.ärztekammer-bw.de/wahl). Es ist geplant, das Ergebnis im Ärzteblatt Baden-Württemberg, Dezember-Ausgabe, bekannt zu machen.
Die Wahlen werden nach dem Verhältniswahlrecht durchgeführt. Zur Feststellung der im einzelnen gewählten Vertreterinnen und Vertreter wird auf §§ 22 und 23 der Wahlordnung BW (ÄBW 2017, Seite 482) verwiesen.

Wann tritt die neu gewählte Vertreterversammlung zusammen?

Die konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Bezirksvertreterversammlungen finden landesweit am 2. Februar 2019 statt. In diesen Sitzungen werden die neuen Bezirksvorstände gewählt und die Wahlen der Delegierten zur Landesvertreterversammlung und zum Deutschen Ärztetag durchgeführt.

Wie geht es danach weiter?

Am 23. Februar 2019 konstituiert sich die Vertreterversammlung der Landesärztekammer und wählt deren neuen Vorstand. Die Präsidenten der vier Bezirksärztekammern sind „geborene“ Mitglieder dieses Vorstandes. Ferner bestimmt die Landesvertreterversammlung die Zusammensetzung von Fachausschüssen auf Landesebene. – Damit sind die Kammerwahlen abgeschlossen, und die Sacharbeit kann beginnen. Die Wahlperiode beträgt vier Jahre.

letzte Änderung am 08.11.2018