Eine kurzgefasste und praxisnahe Anleitung für alle, die sich zur Wahl stellen wollen.

(M)eine Wahlliste für die Kammerwahlen

Im November 2018 finden turnusgemäß die Ärztekammerwahlen statt, zu denen alle rund 65.000 Ärztinnen und Ärzte in Baden-Württemberg aufgerufen sind. Auch wenn der Termin noch weit entfernt scheint, so ist die Zeit für jene, die sich um die Wahlämter bewerben wollen, recht knapp. Der nachfolgende Bericht beschreibt anschaulich, was man bereits jetzt tun kann und sollte, um sich zur erfolgreich Wahl zu stellen. - Unser Autor ist der Redaktion bekannt. Er  war bereits bei mehreren Ärztekammerwahlen erfolgreich. Er teilt seine Erfahrungen offen mit allen, die es ihm gleich tun wollen.

Schritt 1: Motivationslage klären

Zunächst sollte man sich zu mehreren treffen, um klarzukriegen, dass man gemeinsam in die Gremien der Kammer hineinkommt und mitbestimmen kann. Sei es, weil einem der bürokratische Aufwand zu groß erscheint und "die Kammer" mit dem Geld unserer Mitgliedsbeiträge "nichts Rechtes macht" – sei es, dass die Vorschriften aus der Berufsordnung einem nicht gefallen oder auch nur die Weiterbildung so altmodisch organisiert scheint.

Schritt 2: Kandidatenliste für den Kreis zusammenstellen

Also gut, ein erstes Treffen von einigen wenigen KollegInnen hat in einer kleineren Stadt stattgefunden: das ist schon der Grundstock für die Kandidaten auf der Kreisliste der jeweiligen Bezirksärztekammer. Der Wahlvorschlag muss mehr Bewerber enthalten, als Bezirksvertreter im jeweiligen Wahlkreis bzw. Wahlbezirk zu wählen sind. Die Zahl der Bewerber darf jedoch das Doppelte der zu Wählenden nicht überschreiten. (Vordrucke für Wahlvorschläge gibt es hier: Nordwürttemberg, Nordbaden, Südbaden, Südwürttemberg.)

Es ist übrigens nicht verboten, eine Liste für einen Wahlkreis mit weniger Kandidaten als der möglichen Höchstanzahl von Kandidaten aufzustellen – aber damit verringern sich die Chancen für die Top-Kandidaten der Liste, in die Vertreterversammlung der Bezirksärztekamme gewählt zu werden. Denn die Gesamtstimmenzahl einer Liste ist erfahrungsgemäß umso höher, je mehr Kandidaten die bis zu drei Stimmen der Wähler holen können. Und je mehr Stimmen eine Liste (nicht ein Kandidat) erhält, um so mehr Gewählte ziehen ins Ärzteparlament ein.

Schritt 3: Kandidatenliste für den Bezirk zusammenstellen

Zusätzlich zur Kreisliste in einem Wahlkreis gibt es noch die Bezirksliste für den gesamten Bereich der jeweiligen Bezirksärztekammern – also ganz Südbaden, Südwürttemberg, Nordwürttemberg oder Südbaden. (Vordrucke für Wahlvorschläge gibt es hier: Nordwürttemberg, Nordbaden, Südbaden, Südwürttemberg.)

Da ist es um so vorteilhafter, wenn man vernetzt ist - das sind natürlich vor allem die Berufsverbände. Über die Bezirkslisten werden nochmals viele Delegierte gewählt, deren Zahl für die jeweiligen Bezirksärztekammern von den Bezirkswahlausschüssen an einem Stichtag festgelegt werden. So waren es etwa in Südbaden zuletzt 24 Delegierte, die über die Bezirksliste ins regionale Ärzteparlament eingezogen sind. Wiederum doppelt so viele Kandidaten können (und wollen!) auch aufgestellt werden.

Wenn man zum ersten Mal eine Wahlliste aufstellt, erscheint es anfänglich wie eine Herkulesaufgabe, diese zusammenzukriegen. Aber es ist erstaunlich, wie viele Kolleginnen oder Kollegen doch hier und dort einen weiteren begeisterungsfähigen Kollegen kennen, der oder die mitmachen will. - So kommt dann doch schnell eine größere Anzahl von Kandidatinnen und Kandidaten zusammen.

Schritt 4: Schriftliche Zustimmung einholen

Im nächsten Schritt geht es darum, von allen Bewerbern die schriftliche Zustimmung auf einem Formblatt für die Bereitschaft zur Kandidatur zu erhalten. Das Formular bekommt man bei der jeweiligen Bezirksärztekammer beim dortigen „Wahlbeauftragten“ formlos und flott, auch per E-Mail oder Telefax.

Hat man diese Zustimmungserklärungen von allen Kandidaten der Liste beisammen, so steht der Abgabe der Wahlunterlagen bei der Bezirksärztekammer nichts mehr im Wege. Dies muss (bei der diesjährigen Wahl) bis 5. Oktober 2018 erfolgen – und da Anfang September noch Schulferien sind, sollten alle Aspiranten auf eine erfolgreiche Wahl bemüht sein, dass sie bis zu den Sommerferien möglichst alle Unterschriften schon beieinander haben – denn im September läuft einem dann erfahrungsgemäß die Zeit davon.

Die Listenaufstellungen werden typischerweise in Versammlungen durchgesprochen, zu denen man die daran Interessierten oder diejenigen, die zugesagt haben, einlädt. Manchmal gestaltet sich das dann doch unerwartet schwierig, vor allem, wenn es um die vorderen Plätze geht - aber manchmal läuft’s auch glatt und alles ist schnell klargemacht.

Schritt 5: (Wahl-) Werbung wirkt

Ob eine Liste in den Tagen kurz vor der Briefwahlzustellung noch selbst finanzierte Werbebroschüren versendet bzw. Fax- oder Telefonaktionen startet, bleibt jeder "Partei" selbst überlassen und ist auch eine Frage der Kosten. Adressdateien stellen die Bezirksärztekammern für diesen Zweck jedenfalls auf Anfrage des Listenverantwortlichen eines zugelassenen Wahlvorschlags zur Verfügung.

Schritt 6: Die (Brief-) Wahl

Wenn dann die Wahlunterlagen für die Briefwahl im November 2018 von den Verwaltungen der Bezirksärztekammern den rund 65.000 insgesamt in Baden-Württemberg Wahlberechtigten zugestellt werden, so haben diese zwei Wochen Zeit - sie können bis zu drei Stimmen auf eine Kandidatin / einen Kandidaten vergeben (= kumuliert). Oder sie können panaschieren, also aus verschiedenen Listen sich ihre Wunschkandidaten ankreuzend heraussuchen, müssen dann aber aufpassen, die Gesamtzahl der zu vergebenden Stimmen nicht zu überziehen. Die zu vergebenden Stimmen können übrigens in jedem Wahlkreis anders sein, und ihre Zahl ist in jedem Fall kleiner als im Bezirk. Darüber klärt aber der Wahlzettel eindeutig auf.

Schlusswort

Nun bleibt nur noch, uns allen eine höhere Wahlbeteiligung als in der Vergangenheit zu wünschen; und je mehr neue Listen sich aufstellen lassen, umso mehr Wählerschichten werden sozusagen für die Wahl sensibilisiert und interessiert und letzten Endes gewonnen - das sollte das Ziel sein, denn Demokratie, auch die ärztliche, funktioniert nur über aktive Teilnahme.

letzte Änderung am 22.01.2018