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Kammerwahlen 2018

Die Kammerwahlen 2018 werfen ihre Schatten voraus
Im November 2018 finden nach vier Jahren turnusgemäß wieder Ärztekammerwahlen in Baden-Württemberg statt. Die der Landesärztekammer Baden-Württemberg zugehörigen Ärztinnen und Ärzte in den Bezirken Nordwürttemberg, Nordbaden, Südbaden und Südwürttemberg wählen die Mitglieder der Vertreterversammlungen der jeweiligen Bezirksärztekammern, die ihrerseits die Mitglieder der Vertreterversammlung der Landesärztekammer sowie die Delegierten zum Deutschen Ärztetag wählen.

Wir möchten vor der Kammerwahl 2018 das Verständnis und die Einsicht in der Ärzteschaft fördern, dass die Landesärztekammer Baden-Württemberg mit den Bezirksärztekammern in unserer modern verfassten, demokratischen Gesellschaftsordnung wichtige (auch staatliche) Aufgaben übertragen erhielt und diese seit jeher im Interesse der allgemeinen Gesundheitsfürsorge verantwortungsvoll erfüllt. – Weitere Informationen über diese und weitere Aufgaben der Ärztekammern finden Sie hier.

Ihre Stimmabgabe bei der Kammerwahl 2018 trägt dazu bei, die Tätigkeit der jeweiligen Ärztekammer nicht nur nachhaltig zu stützen, sondern auch in Zukunft das Wirken der Ärztekammern aktiv mitzugestalten.


Wahlvorbereitungen
Die Vorbereitungen für die Durchführung der Kammerwahl 2018 sind bereits im vollen Gange. Die Landesärztekammer und jede der vier Bezirksärztekammern haben die gemäß § 4 Wahlordnung Baden-Württemberg (WO; in der Fassung vom 21. 02. 2018) vorgeschriebenen Wahlausschüsse gebildet, die alle bereits getagt haben.

Beschlossen wurde gemäß § 2 Absatz 4 WO, dass – wie vor vier Jahren sehr bewährt – für die Wahlen die automatische Datenverarbeitung einschließlich maschinenlesbarer Stimmzettel eingesetzt wird. Einvernehmen bestand auch, dass die Auftragsvergabe an einen externen Dienstleister (ISO-zertifiziert) erfolgt, der das bei der Bezirksärztekammer Nordwürttemberg angesiedelte „Projekt-Team der gemeinsamen EDV“ sowie die Wahlausschüsse „aus einer Hand“ professionell berät und auch logistisch unterstützt. Hierdurch werden bei den kommenden Wahlen nicht nur die Wahlausschüsse, sondern auch das Ärztekammer-Personal spürbar entlastet.

Geänderte Wahlordnung
Die Herbst-Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg hat am 25. November 2017 die Wahlordnung wie folgt geändert:

§ 15 Abs. 5 WO: „Inhalt und Form der Wahlvorschläge“ (betrifft die Wahlvorschläge für die in den Wahlkreisen und Wahlbezirken zu wählenden BezirksvertreterInnen)
Bisher: „Der Wahlvorschlag muss mehr Bewerber enthalten, als Bezirksvertreter im jeweiligen Wahlkreis bzw. Wahlbezirk zu wählen sind. Die Zahl der Bewerber darf das Doppelte der zu Wählenden nicht überschreiten.“
Neu: „Der Wahlvorschlag kann mehr Bewerber enthalten, als Bezirksvertreter im jeweiligen Wahlkreis bzw. Wahlbezirk zu wählen sind. Die Zahl der Bewerber darf das Doppelte der zu Wählenden nicht überschreiten.“

§ 28 Abs. 3 WO: „Wahlvorschläge“ (betrifft die Zahl der zu wählenden Landesvertreter)
Bisher: „Der Wahlvorschlag muss mindestens fünf Namen mehr enthalten, als Landesvertreter zu wählen sind. Die Zahl der zusätzlichen Namen ist jedoch auf zehn begrenzt.“
Neu: „Der Wahlvorschlag kann mehr Namen enthalten, als Landesvertreter zu wählen sind. Die Zahl der zusätzlichen Namen ist jedoch auf zehn begrenzt.“

Die vorstehenden Satzungsänderungen traten am 1. April 2018 in Kraft. Die Wahlausschüsse kommen übereinstimmend zu der Feststellung, dass die jeweilige Ersetzung des kleinen Wörtchens „muss“ in „kann“ – vom Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg mit Erlass vom 1. Februar 2018 genehmigt und im März 2018 im Ärzteblatt Baden-Württemberg veröffentlicht – keine Untergrenze der Bewerber mehr vorschreibt. Somit kann jeder unter den übrigen Wahlvoraussetzungen mit einem eigenen Wahlvorschlag kandidieren.

Die Bekanntmachung des Landeswahlleiters über den Zeitplan der Ärztekammerwahlen wurde im Ärzteblatt Baden-Württemberg, Ausgabe 4/2018 auf Seite 192 veröffentlicht. Die Kammerwahlen sind damit für alle Mitglieder transparent und wichtige Stichtage aus der Wahlordnung übersichtlich dargestellt.

Fertigung und Auslegung der Wählerlisten

Die Bezirkswahlleiter der einzelnen Bezirksärztekammern stellen gemäß § 12 der Wahlordnung zum 31. Mai 2018 die jeweiligen Listen der im Mitgliederverzeichnis eines Bezirks erfassten Wahlberechtigten für jeden Wahlkreis (Wählerlisten) auf. Diese werden danach mindestens sieben Werktage, jeweils bis zum 12. Juni 2018, in den Geschäftsstellen zur Einsicht ausgelegt und anschließend von den Bezirkswahlausschüssen abgeschlossen und beurkundet. – Anschließend können Wahlvorschläge bis spätestens 5. Oktober 2018 um 24:00 Uhr eingereicht werden. Der eigentliche Zeitpunkt für die Ausübung des Wahlrechts – wie in den vergangenen Jahren ausschließlich per Briefwahl – ist im November 2018.

Die Ärztekammern bitten Sie: Nehmen Sie unbedingt an den Kammerwahlen 2018 teil. Unterstützen Sie mit der Abgabe Ihrer Stimmen Ihre für Sie tätige Standesvertretung, die Ärztekammern in Baden-Württemberg.

Nachstehend finden Sie unser Informationsangebot zur Kammerwahl 2018.